1 Teilsieg gegen ACTA: Deutschland wird Abkommen >>vorerst<< nicht unterzeichnen !!!


Folgender Artikel wurde hier gefunden: http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1328863137095

#######################################################

ACTA

Deutschland wird Abkommen vorerst nicht unterzeichnen

BERLIN/DPA. Deutschland wird das internationale Urheberrechtsabkommen ACTA nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa vorerst nicht unterzeichnen. Das Auswärtige Amt habe die bereits erteilte Weisung zur Signierung des umstrittenen Vertragswerks wieder zurückgezogen, verlautete am Freitag aus Regierungskreisen. Der auf Initiative der USA und Japans ausgehandelte Vertrag regelt unter anderem die «Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld».
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen) wurde am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Deutschland habe den Vertrag nur aus formalen Gründen noch nicht mit unterzeichnet, die fehlende Unterschrift werde «in Kürze» nachgeholt, hieß es daraufhin im Auswärtigen Amt.

In der Zwischenzeit verstärkten sich jedoch die Proteste gegen ACTA, zahlreiche Internet-Aktivisten mobilisierten zu einer Kampagne gegen das Abkommen. Die Grünen, die Linke und die Piratenpartei sprachen sich ebenfalls gegen ACTA aus. Bedenken wurden auch innerhalb der FDP laut. Für (den morgigen) Samstag werden mehrere zehntausend Teilnehmer bei Anti-ACTA-Demonstrationen in 60 deutschen Städten erwartet.

#####################################################
Was bedeutet aus formalen Gründen?
Na mal schaun ob die Unterschrift noch nachgeholt wird?

Reloadet: https://8hertzwitness.wordpress.com/2012/02/09/11-02-2012-deutschland-gegen-acta-aktionstag/

Danke und Gruß,
Outside-Job

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Bloginfos abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

3 Antworten zu 1 Teilsieg gegen ACTA: Deutschland wird Abkommen >>vorerst<< nicht unterzeichnen !!!

  1. Gustav schreibt:

    Super, dass hier regelmaessig gepostet wird.

  2. Earthling schreibt:

    Auf diese Meldung hin habe ich doch direkt ein kleines Video gemacht 😉

    ACTA / Alle Frösche jubeln: „Deutschland wird Abkommen vorerst nicht unterzeichnen“ (Full Movie)

    LG

    • Outside-Job schreibt:

      Hallo Earthling,
      Danke Super Video. (ich wusste nicht das du einen Videokanal hast…. werd ich aber in der Blogroll mit aufnehmen 😉 )
      Ja das habe ich mir auch gedacht, als sie von Formalitäten geschrieben haben, das da irgendwo noch der Wurm sein muss…

      Mal sehen was morgen so bringt an Nachrichten aus der Qualitätspresse.

      LG,
      Outside-Job

Kommentare sind geschlossen.