ELENA-Daten nach vier Monaten endgültig gelöscht: via Gulli


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ELENA-Daten nach vier Monaten endgültig gelöscht

Bereits seit Ende September 2011 gilt das elektronische Entgeltnachweis-Projekt ELENA als eingestampft. Doch erst jetzt wurden die erhobenen privaten Daten von 35 Millionen Arbeitnehmern offiziell gelöscht. Dies geht aus einem Kurzbericht des Bundesbeauftragten für Datenschutz, Peter Schaar, hervor. So habe er sich selbst davon überzeugt, dass alle Bürger-Informationen restlos beseitigt wurden.
Ursprünglich sollte ELENA den Verwaltungsaufwand für die Erhebung und Zahlung von Einkommenssteuern erleichtern. Alle deutschen Arbeitgeber waren folglich aufgefordert, entsprechende Informationen ihrer Angestellten an eine zentrale Speicherstelle weiterzuleiten. Als mehr als 35 Millionen Datensätze angefallen waren, stellte man jedoch die finanzielle Tragbarkeit und den tatsächlichen Nutzen des Projektes in Frage. Letztendlich endete die Diskussion um ELENA mit der offiziellen Abschaffung am 3. Dezember 2011.

Noch am 8. Dezember ließ der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar verlauten, dass die Zugangsschlüssel zur verschlüsselten Datenbank endgültig vernichtet wurden (gulli berichtete). Aus juristischer Sicht galten die Daten folglich als gelöscht, da bei korrekter Handhabe kein Zugriff ohne entsprechendes Passwort möglich sein sollte.

Nach nunmehr vier Monaten wurden nun auch alle verbleibenden Datenreste beseitigt. Dies berichtet Schaar aktuell auf einer offiziellen Internetseite des Bunds. Der Beauftragte habe sich selbst davon überzeugt, dass sämtliche personenbezogenen Daten, die im Rahmen von ELENA bei der früheren Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren gespeichert waren, gelöscht wurden, heißt es. Dieses Vorgehen dürfte die logische Konsequenz der Einigung aller Beteiligten gewesen sein, nach der Vernichtung des Keys letztendlich auch die komplette Datenbank zu entfernen. Weshalb man sich mit der Löschung allerdings so lange Zeit ließ, ist nicht bekannt.

Kritiker äußern immer wieder Bedenken, inwiefern personenbezogene Daten bei offiziellen Behörden tatsächlich vor fremdem Zugriff oder unsachgemäßer Benutzung gesichert sind. Auch in der Diskussion um den Zensus kam es zur Diskussion. Der Chef der von der Regierung eingesetzten Zensuskommission, Gert Wagner verunsicherte damals beispielsweise mit Sätzen wie. „Das Statistische System ist von der Verwaltung abgeschottet. […] Die Firewall ist extrem hoch.“

Julian Wolf am Montag, 16.04.2012 19:13 Uhr

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