Cyberwar: Obama droht mit Veto zu CISPA via: Futurzone


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Obama droht mit Veto zu CISPA
Das US-Repräsentantenhaus stimmt diese Woche über das umstrittene Cyber-Sicherheitsabkommen ab. Im Vorfeld nimmt nun erstmals Präsident Obama dazu Stellung und droht ein Veto an, sollte das neue Gesetz durchgehen.
Bis dato hat sich Barack Obama zu CISPA zurückgehalten. Obwohl Hundertausende auf der Homepage des Weißen Hauses eine Petition gegen das umstrittene Cyber-Security-Gesetz unterzeichnet haben, gab es dazu keine Stellungnahme. Nun, da das Gesetz diese Woche im US-Repräsentantenhaus zur Abstimmung vorliegt, lässt das Staatsoberhaupt aufhorchen.

Weißes Haus droht
Das Weiße Haus hat offiziell mit einem Veto gegen CISPA gedroht, sollte es das Repräsentantenhaus passieren. Bedenken wurden zum Schutz der Privatsphäre und der Einhaltung der Zivilrechte geäußert. Damit setzt Obama ein klares Zeichen, dass er das Gesetz nicht haben will. Er spricht sich damit gegen das Vorhaben aus, dass US-Geheimdienste von Firmen ohne Hürden Daten zu Privatpersonen bekommen können. Dies soll vordergründig zur besseren Abwehr von Cyber-Angriffen führen, Kritiker sehen darin aber eine Bespitzelung durch die Hintertür, da CISPA bestehende Gesetze zum Schutz der Bürger aushebelt.

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Dazu passend: http://winfuture.de/news,75587.html

Nach Boston: CSU fordert Vorratsdatenspeicherung
„Nur wenige Stunden nach den Explosionen in Boston sind vergangen, bis Politiker hierzulande die Situation nutzen, um für verschärfte Überwachungs-Maßnahmen durch den Staat zu werben.“

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(SatModOn) Obama droht….. uhh na hoffentlich lässt er CISPA zu… (SatModOff)

Danke und Gruß,
Outside-Job

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Eine Antwort zu Cyberwar: Obama droht mit Veto zu CISPA via: Futurzone

  1. Pingback: Nutzen der Überwachung = Null für den Schutz der unserer Kinder !!! | 8hertzwitness

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