Ist das nicht wahre Demokratie ? – Westliche Welt schaut auf dieses Land !!!


Folgender Beitrag wurde hier gefunden: http://irananders.de/analysen/news-analysen/article/wie-demokratisch-ist-die-praesidentschaftswahl-in-iran.html

Hier nur ein kleiner Auszug, jedoch empfehle ich allen Blogbesuchern den kompletten Beitrag zu lesen!!!
##############################################

Wie demokratisch ist die kommende Präsidentschaftswahl in Iran?

Der bekannte chinesische Philosoph und Militärstratege der Antike Sun Tzu sagte einst, dass man seinen Gegner kennen müsse. Wenn man sich die Analysen und Kommentare der westlichen Medien und Experten über die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Iran veranschaulicht, gewinnt man den Eindruck, dass diese ihren wahrgenommenen Gegner, die Islamische Republik, auch nach 34-jährigem Bestand nicht kennen.

Im Folgenden wird daher auf die Einwände dieser Kritiker eingegangen, die dem politischen System vorwerfen, weder faire noch freie Präsidentschaftswahlen abzuhalten, um herauszukristallisieren, ob und inwieweit die Wahlen in Iran demokratisch sind.

Einwand: Nur acht der 686 Bewerber um das iranische Präsidentenamt dürfen zur Wahl am 14. Juni antreten. Das ist weder frei noch fair.

Gegenthese: Wenn die politischen Systeme im Westen der Maßstab für freie und faire Wahlen sind, dann sind acht Kandidaten, die man unmittelbar zum Präsidenten wählen kann, vergleichsweise weder unfrei noch unfair. Denn mit acht Kandidaten bietet das politischen System Irans weit mehr Auswahl als die meisten politischen Systeme im Westen. Beispielsweise hat der Wähler in der Bundesrepublik Deutschland in der Regel nur die Wahl zwischen zwei Kanzlerkandidaten. Auch in anderen Regierungssystemen wird die politische Landschaft meistens von zwei (oder seltener drei) Parteien dominiert. In Iran hingegen gibt es gewöhnlich eine größere Auswahl an Kandidaten für das Amt des Regierungschefs. So gab es im Jahr 2009 vier zugelassene Kandidaten, 2005 gab es acht zugelassene Kandidaten und 2001 gab es zehn zugelassene Kandidaten. Nur zweimal gab es in der 34-jährigen Geschichte der Islamischen Republik weniger als vier Kandidaten (1985 und 1989).

Das politische System Irans hat es bei dieser Wahl ermöglicht, dass die wichtigsten politischen Spektren der Islamischen Republik vertreten sind, indem vier Konservative, ein Zentrist, ein Reformer und zwei Unabhängige zugelassen wurden.

Einwand: In Iran hat man nur die Wahl zwischen einem linken Islamisten, moderaten Islamisten, liberalen Islamisten usw..

Gegenthese: Das ist richtig. Zur Gegenüberstellung: In vielen westlichen Staaten hat man auch nur die Wahl zwischen einem linken Demokraten, bürgerlichen Demokraten, liberalen Demokraten usw.. Das heißt, genauso wie in der Islamischen Republik Iran kein säkularer Demokrat Präsident und Regierungschef werden kann, so kann sich beispielsweise in der BRD keine islamistische Partei politisch betätigen, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährdet. In beiden Herrschaftssystemen müssen die politischen Akteure auf der Grundlage der jeweiligen Verfassung agieren. So wie in Iran Parteien verboten und Kandidaten ausgeschlossen werden, die jenseits der Verfassung stehen, so werden in Deutschland Parteien verboten, die verfassungswidrig sind. Dies geschah in der Geschichte der Bundesrepublik, je nach Auslegung, zwischen zwei bis vier Mal. Kurzum: Beide Herrschaftssysteme beinhalten einen Zirkelschluss. Und wenn es der Maßstab eines demokratischen Systems sei, dass die Grundprinzipien der Verfassung zur Disposition stehen dürfen, dann ist nach dieser Lesart kein Staat der Welt demokratisch.

Allerdings gibt es einen Unterschied in der Gegenüberstellung der beiden Herrschaftssysteme. Die Verfassung der Islamischen Republik wurde in Iran gleich dreimal vom Volk gewählt, angenommen und bestätigt. Im März 1979 wurde die Monarchie – per Referendum – abgewählt. Das heißt selbst ein nicht gewähltes, undemokratisches System wurde erst einmal mit demokratischen Mitteln formal abgewählt, indem das Volk in einem Referendum für eine islamisch-republikanische Staatsordnung gestimmt hat. Anschließend wählte am 3. Dezember des gleichen Jahres das Volk – erneut per Referendum – den nun fertigen Verfassungsentwurf der Islamischen Republik, die zuvor von der eigens geschaffenen verfassungsgebenden Versammlung ausgearbeitet wurde und deren Mitglieder wiederum direkt vom Volk gewählt wurden. Später am 28. Juli 1989 hat das Volk – abermals per Referendum – eine Verfassungsreform angenommen.

In Deutschland dagegen wurde das Grundgesetz nach Vorgaben der Besatzungsmächte ausgearbeitet und bisher noch nie dem Volk zur Abstimmung vorgelegt – obwohl Artikel 146 ursprünglich vorsah, dass nach der Wiedervereinigung das geeinte deutsche Volk eine Verfassung – per Referendum – verabschieden sollte.

Einwand: In keinem demokratischen Staat übernimmt ein Organ wie der Wächterrat die Zulassung von Kandidaten. Zudem ist der Wächterrat ein außerparlamentarisches, nicht gewähltes Organ.

Gegenthese: Das ist so nicht richtig. In den westlichen Demokratien übernehmen die Parteien die Filterung der Kandidaten. Die großen Parteien entscheiden, wer die jeweiligen zwei oder drei Präsident-, Kanzler-, Premier- oder Ministerpräsidentschaftskandidaten werden. Diese Entscheidung wird nicht direkt vom Volk getroffen. In Iran hingegen existiert keine Parteiendemokratie. Bei allen Wahlen wird stets der einzelne Kandidat direkt gewählt. Deshalb übernimmt die Filterung der Kandidaten das Verfassungsgericht, der sogenannte Wächterrat. Wie in allen Rechtsstaaten der Welt ist das Verfassungsgericht außerparlamentarisch, und seine Mitglieder werden nicht direkt vom Volk gewählt, sondern durch direkte und indirekte gewählte Institutionen – wie im Fall Irans durch das Parlament, den Justizchef und das religiös-politische Staatsoberhaupt. Der Präsident und die Regierung haben keinen Einfluss auf die Wahl der Mitglieder und damit keine Möglichkeit, die Wahl im Vorfeld für sich zu entscheiden.

Bitte den kompletten Beitrag hier weiterlesen.

#################################################

Diesen Beitrag bitte auch lesen: http://lupocattivoblog.com/2013/06/12/die-westliche-welt-verfolgt-keine-doppelmoral-sondern-eine-eindeutige-unmenschliche-moral/

Danke an Maria Lourdes, die auf den Link verwiesen hat.

Vor der Wahl ein wenig Sabotage: http://www.politaia.org/iran/katar-bereitete-terroranschlage-fur-die-iran-wahlen-vor/

http://german.irib.ir/nachrichten/inland/item/222167-glorreiche-pr%C3%A4sidentschaftswahl-in-96-l%C3%A4ndern-der-f%C3%BCnf-weltkontinente

Warum ist die Wahlbeteiligung im Iran höher, als in der „demokratischen“ BRiD?

Reloadet: https://8hertzwitness.wordpress.com/2013/06/10/bruller-des-tages-studie-zeigt-in-deutschland-wachst-die-zustimmung-zum-politischen-system-via-spon/

Danke und Gruß,
Outside-Job

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Bloginfos abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

3 Antworten zu Ist das nicht wahre Demokratie ? – Westliche Welt schaut auf dieses Land !!!

  1. Pingback: Anonymous

  2. Pingback: Iran hat demokratisch entschieden – Neu gewählter Präsident ist Hassan Rohani | 8hertzwitness

  3. Pingback: Die Weichen sind gestellt! Warum Steinbrück 2013 neuer Kanzler wird. | 8hertzwitness

Kommentare sind geschlossen.